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Zusätzliche Unterkunft für Asylsuchende in der ALST

23.06.2015

Die Gemeinde Arlesheim BL und das Staatssekretariat für Migration SEM eröffnen in der Zivilschutzanlage beim Feuerwehrmagazin an der General Guisan-Strasse temporär eine zusätzliche Unterkunft für Asylsuchende. Die Kapazität des Empfangs- und Verfahrenszentrums (EVZ) Basel erhöht sich damit um 80 - 100 Plätze. Die Unterkunft wird in den nächsten Tagen für rund sechs Monate in Betrieb genommen.

Gemeinderat. Der starke Anstieg der Neueintritte von Asylsuchenden in die EVZ seit Mitte April hat dazu geführt, dass die Unterbringungskapazitäten des Bundes derzeit stark ausgelastet sind. In den letzten Wochen kam es zu Engpässen in den Beherbergungsstrukturen des SEM. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) bemüht sich intensiv und in enger Zusammenarbeit mit den kantonalen und kommunalen Behörden, weitere Unterbringungsplätze bereitzustellen.
In diesem Rahmen wurde mit der Gemeinde Arlesheim vereinbart, in der Zivilschutzanlage beim Feuerwehrmagazin an der General Guisan-Strasse vorübergehend 80 bis maximal 100 Asylsuchende unterzubringen. Die Anlage wird dem SEM für sechs bis sieben Monate als Notunterkunft dienen und ist dem EVZ Basel angegliedert. Die Sicherheit in der Zivilschutz-anlage und der näheren Umgebung sowie die Betreuung der Asylsuchenden übernehmen wie im EVZ Basel die Firmen Securitas und ORS. Der Gemeinde entstehen daraus keinerlei Kosten. Es gelten grundsätzlich die Hausordnung und die Sicherheitsmassnahmen des EVZ.
Der Gemeinderat Arlesheim leistet damit einen raschen Beitrag an den Bund bei der Bewältigung der europaweit sich verschärfenden Flüchtlingssituation und der Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden unmittelbar nach deren Ankunft in der Schweiz. Er setzt damit ein Zeichen der Solidarität mit dem Bund, dem Kanton und den Betroffenen.

Priorisierung bei der Gesuchsbehandlung
Derzeit stehen dem Bund gesamtschweizerisch rund 2800 Plätze zur Unterbringung von Asylsuchenden zur Verfügung. Das SEM und die Kantone prüfen laufend, ob und wo weitere temporäre Unterkunftsplätze in Betrieb genommen werden müssen. Im Fokus steht die Eröffnung von Notunterkünften rund um die EVZ des Bundes sowie die Erweiterung der Kapazitäten von bestehenden temporären Unterkünften.
Gleichzeitig führt das SEM die geltende Behandlungsstrategie konsequent weiter. Dabei wird der Schwerpunkt auf Dublin-Verfahren, Gesuche von Personen aus verfolgungssicheren Staaten und aus Staaten mit sehr niedriger Schutzquote gelegt.
Das Staatssekretariat hat zu Beginn des Jahres mit 29 000 Asylgesuchen mit einer Bandbreite von plus/minus 2500 Gesuchen für 2015 gerechnet und diese Planungsgrösse so den Kantonen mitgeteilt. Aufgrund der vielen anhaltenden Krisenherde in der Welt und aufgrund der Zunahme der Anlandungen in Süditalien kann jedoch ein weitergehender Anstieg der Asylgesuche nicht ausgeschlossen werden. Das SEM wird die Lage aufgrund der neusten Entwicklungen in den nächsten Monaten neu beurteilen.

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.ejpd.admin.ch.

Kontakt/Rückfragen:
Martin Reichlin T. 058 465 93 50; martin.reichlin@sem.admin.ch
Karl-Heinz Zeller Zanolari T. 079 616 10 61; karl-heinz.zeller@arlesheim.bl.ch
Thomas Rudin T. 079 667 11 41; thomas.rudin@arlesheim.bl.ch