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Beschlüsse der Gemeindeversammlung

22.06.2017

Die Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2017 hat folgende Beschlüsse gefasst:

1. Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 29. März 2017 wird genehmigt.

2. Das Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung vom 21. Juni 2017 wird abgelehnt.

3.1. Das Reglement über den Kulturfonds wird inhaltlich in zwei Teile eingeteilt; in:
A.Inhalt (§ 1 Zweck des Fonds bis § 5 Verzinsung)
B.Schlussbestimmung (§ 6 Aufhebung bisherigen Rechts bis § 7 Inkrafttreten)

3.2. Der § 1 Zweck des Fonds des Reglements über den Kulturfonds wird wie folgt geändert:
Mit der Schaffung des Kulturfonds soll die Unterstützung oder Finanzierung von Kulturprojekten und Ankäufen von Kunstobjekten, die einen Bezug zu Arlesheim haben, ausserhalb des Budgets ermöglicht werden.

3.3. Das Reglement über den Kulturfonds wird mit den beschlossenen Änderungen genehmigt und tritt nach Genehmigung durch die Finanz- und Kirchendirektion des Kantons Basel-Landschaft per 1. Juli 2017 in Kraft.

4. Die Jahresrechnung 2016 mit einem Mehrertrag von CHF 654‘568.87 und einer Einlage in die Vorfinanzierung „Kulturbauten“ von CHF 1‘879‘133.60 sowie mit Nettoinvestitionen von CHF 8‘269‘796.25 wird genehmigt.

5. Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2016 wird zur Kenntnis genommen.

Die Beschlüsse 3.1 bis 3.3 unterstehen dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage ab dem 21. Juni 2017.