Kurzversion Prüfbericht 2024

Die Geschäftsprüfungskommission Arlesheim (GPK) führt für die Gemeindeversammlung die Oberaufsicht über alle Gemeindebehörden und Verwaltungszweige aus. Sie kontrolliert, ob die gesetzlichen Vorschriften und Reglemente der Gemeinde richtig angewandt und die Gemeindeversammlungsbeschlüsse ordnungsgemäss vollzogen wurden. Die GPK besteht aus folgenden Mitgliedern: Hannes Felchlin, Präsident; Flurin Leugger, Vizepräsident; Monika Kohler, Aktuarin; Michael Honegger; Noah Zanolari.

Die GPK hat für das Jahr 2024 folgende sieben Prüfgeschäfte behandelt:
1. Digitalisierung in der Verwaltung
2. Sitzungsprotokolle des Gemeinderats und der beratenden Kommissionen
3. Ambulante Krankenpflege
4. Zustand und Prozesse der Bauverwaltung
5. Klimawandel und Siedlungsbau
6. Petitionen
7. Personal-Fluktuation
Zudem wurde der Status der Gemeindeversammlungsbeschlüsse 2024 sowie pendente Gemeindeversammlungsbeschlüsse aus Vorjahren überprüft.

1 Prüfgeschäft «Digitalisierung in der Verwaltung»
Die Gemeinde Arlesheim hat erkannt, dass sie ein digitales Dienstleistungsangebot schaffen muss, um zukunftsfähig zu sein. Erste Schritte wie eine verbesserte Website und interne Massnahmen wurden bereits umgesetzt. Ansonsten erfolgt die Einführung digitaler Angebote für die Bevölkerung durch alle Gemeinden und den Kanton gemeinsam, was zu gewissen Verzögerungen geführt hat. Da ein Alleingang nicht sinnvoll ist, engagiert sich die Gemeinde Arlesheim soweit möglich im Projekt «Digitale Gemeinden BL» und stösst betreffend interne Prozesse weitere Formen der Zusammenarbeit an. Unter der Bezeichnung «Digitale Gemeinden BL» wird durch Kanton und Gemeinden ein gemeinsames, einwohnerorientiertes Kundenportal geschaffen. Dieses soll künftig Verwaltungsleistungen kundenfreundlich digital anbieten. Ebenso soll dadurch der Datenaustausch zwischen verschiedenen Staatsstellen im Rahmen der Datenschutzgesetze ermöglicht werden. Die GPK empfiehlt, dass sich Arlesheim verstärkt für das Projekt «Digitale Gemeinden BL» engagiert, ihre führende Rolle in der interkommunalen Zusammenarbeit weiter ausbaut und aktiv die Bedürfnisse der Bevölkerung sowie der ansässigen Unternehmen im Hinblick auf digitale Angebote erhebt.

2 Prüfgeschäft «Sitzungsprotokolle des Gemeinderats und der beratenden Kommissionen»
Die GPK prüfte die Protokollführung im Gemeinderat und in den beratenden Kommissionen. Protokolle dokumentieren Beschlüsse und dienen der Rückverfolgung gesteckter Ziele. Die Kommissionen regeln ihre Protokollführung selbst, basierend auf ihrer Geschäftsordnung. Die Erstellung elektronischer Protokolle (z. B. KI-gestützte Transkriptionen) wird derzeit geprüft. Die Gemeindeverwaltung sammelt und archiviert die Protokolle, mit Ausnahme derjenigen der GPK und Rechnungsprüfungskommission, für welche die Kommissionen selbst zuständig sind. Die Einsichtnahme durch Dritte ist durch den Gemeinderat zu bewilligen. Stichproben ergaben, dass alle Kommissionen Protokolle führen, jedoch keine einheitliche Vorlage besteht, deren Einführung ist für Sommer 2025 geplant. Zudem kam es bei Protokollen des Gemeinderats zu verspäteten Erstellungen und Genehmigungen. Die GPK empfiehlt, Protokolle konsequent zur nächsten Sitzung bereitzustellen und begrüsst die Einführung einer einheitlichen Vorlage.

3 Prüfgeschäft «Ambulante Krankenpflege»
Mit dem demografischen Wandel gewinnt diese zunehmend an Bedeutung. Die Finanzierung basiert auf drei Säulen: Beiträge der Klientinnen und Klienten, Krankenversicherer und der Gemeinde (Restkosten). Die Tarife wurden ab 2024 kantonal neu geregelt. Spitex-Organisationen mit Leistungsvereinbarung, wie die Spitex Birseck, sind zur Leistungserbringung verpflichtet und erhalten zusätzlich Entschädigungen für gemeinwirtschaftliche Aufgaben. 2023 wurden 384 Personen durch eine Restkostenfinanzierung unterstützt, wobei die Spitex Birseck den Grossteil betreute. Die Spitex kämpft mit Budgetüberschreitungen, dies insbesondere aufgrund wachsender Nachfrage. Ein Arlesheimer Gemeinderatsmitglied im Vorstand der Spitex und regelmässige Gespräche stärken die Zusammenarbeit. Die regionale Versorgung soll künftig durch den neu geschaffenen Zweckverband Birstal optimiert werden. Die GPK empfiehlt, das Engagement in der Versorgungsregion zu verstärken und den Austausch mit der Spitex Birseck zu intensivieren.

4 Prüfgeschäft «Zustand und Prozesse der Bauverwaltung»
Die Bauverwaltung der Gemeinde Arlesheim ist aufgeteilt in die Abteilungen «Hochbau und Anlagen» sowie «Tiefbau, Umwelt und Planung». Baugesuche werden grundsätzlich durch das kantonale Bauinspektorat bewilligt. Kleinbaugesuche fallen in die Kompetenz des Gemeinderats. Die Abteilung Hochbau und Anlagen prüft die Gesuche und bereitet die Dossiers für die Entscheide durch den Gemeinderat vor. Bei längeren Ausfällen einer Bereichsleitung kann ein externes Planungsbüro beigezogen werden. Im Betrachtungszeitraum 2021–24 gingen durchschnittlich 50 neue Baugesuche und 21 Kleinbaugesuche pro Jahr ein. Im Weiteren wurden durchschnittlich 57 Baugesuche pro Jahr bereinigt. Die in früheren Jahren hohe Fluktuation führte teilweise zu Verzögerungen, vor allem von gemeindeeigenen Projekten. Die GPK empfiehlt, die personelle Planung so zu gestalten, dass lückenlose Übergänge gewährleistet sind, sowie verzögerte Projekte zügig umzusetzen. Die Gemeinde plant, bis Ende 2025 eine umfassende Bestandsaufnahme aller gemeindeeigenen Liegenschaften durchzuführen und die erfassten Daten in eine neue Datenbank zu integrieren, um Sanierungen effizienter zu priorisieren und durchzuführen. Die GPK begrüsst, dass die Datengrundlage für effiziente Sanierungsarbeiten geschaffen wird.

5 Prüfgeschäft «Klimawandel und Siedlungsbau»
Das Konzept «Klimaadaption Birsstadt» wurde 2024 verabschiedet und legt behördenverbindliche Grundlagen für eine klimaangepasste Siedlungsentwicklung fest. Es enthält konkrete Massnahmen wie den Erhalt von Kaltluftkorridoren und die Förderung begrünter Gebäudehüllen, die projektbezogen umgesetzt werden. Die Gemeinde Arlesheim zeigt Eigeninitiative, insbesondere durch Baumneupflanzungen und die Begrünung des öffentlichen Raums. Allerdings fehlt eine systematische Erfassung der Umsetzung von Konzeptmassnahmen älterer Konzepte, was die Erfolgskontrolle erschwert. Die GPK empfiehlt, kurzfristig realisierbare Massnahmen rasch umzusetzen, die geplanten Massnahmen zügig in die Siedlungsplanung zu integrieren und für jedes Konzept eine separate Evaluation der Umsetzung zu etablieren, um die Fortschritte zu überprüfen.

6 Prüfgeschäft «Petitionen»
Die Petition ist ein politisches Recht und kann als Bitte, als Forderung oder als einfache Anregung an eine zuständige Behörde gerichtet werden. Die Behandlung eingereichter Petitionen ist unter § 25 der Geschäftsordnung des Gemeinderats geregelt und liegt in dessen Kompetenz. Die in Arlesheim eingereichten Petitionen sind zusammen mit den entsprechenden Antwortschreiben des Gemeinderats auf der Website der Gemeinde zu finden. Daraus ist der Stand der eingereichten Petition ersichtlich, z.B. ob die eingereichte Petition vollständig oder teilweise umgesetzt wurde. Die GPK empfiehlt, zur besseren Übersicht eine Tabelle mit der Umsetzung der Petitionen aufzuschalten sowie für alle abgeschlossenen Petitionen die Antwort an die Petentin oder den Petenten zu publizieren.

7 Prüfgeschäft «Personal-Fluktuation»
Die Fluktuation aller öffentlich-rechtlichen Anstellungen ist zwischen 2020 und 2023 stetig gestiegen, mit einem Höchstwert von 22.22 % im Jahr 2023. Wir haben sämtliche Kündigungen, Austritte und Pensionierungen namentlich analysiert. «Kündigungen durch Mitarbeitende» sind die weitaus grösste Fluktuations-Gruppe. Es ist zu beobachten, dass sich die Stimmung im Personal seit etwa zwei Jahren verbessert, eine aufkeimende Dynamik spürbar ist sowie sich das Team insgesamt positiv entwickelt. Die GPK empfiehlt, die Austrittsgründe noch strukturierter abzufragen, zu dokumentieren und periodisch zu analysieren.

Status «Gemeindeversammlungsbeschlüsse»
Die Zusammenfassung des Umsetzungsstatus der Gemeindeversammlungsbeschlüsse 2024 sowie der pendenten Gemeindeversammlungsbeschlüsse aus Vorjahren (2016–2023) finden Sie im Prüfbericht 2024 auf der Website der Gemeinde.

Allgemeines
Vorschläge für mögliche Prüfgeschäfte können von der Bevölkerung jederzeit bei der GPK (via Präsidenten) eingebracht werden. Den vollständigen Prüfbericht 2024 inkl. Feststellungen und Empfehlungen der GPK finden Sie auf der Website der Gemeinde.

Die Geschäftsprüfungskommission