Gemeindewahlen 2020

26.09.2019

Parteien und Einzelpersonen, die an der Wahl teilnehmen wollen, müssen sich bis zum 08. Oktober 2019 akkreditieren.

Gemeinderat.  Am 09. Februar 2020 finden die Gemeindewahlen für die Amtsperiode 2020 – 2024 statt. Im Zusammenhang mit dem Aushang von Wahl-, Abstimmungs- und Parteiplakaten auf öffentlichem Grund und dem gemeinsamen Versand von Wahlempfehlungen für Parteien, hat der Gemeinderat zusammen mit den Ortsparteien entsprechende Richtlinien erarbeitet.
Gemäss diesen Richtlinien müssen sich alle bisherigen Ortsparteien bis spätestens 4 Monate vor den Gemeindewahlen, d. h. bis spätestens am Dienstag, 08. Oktober 2019, beim Gemeinderat akkreditieren lassen. Dazu genügt eine formlose Mailanfrage an den Gemeinderat (gemeinderat@arlesheim.bl.ch). Die Akkreditierung gilt für alle Wahlen und Abstimmungen bis zum Ende der Legislatur 2024.
Auch neue Parteien, welche an den Gemeindewahlen vom 09. Februar 2020 teilnehmen möchten, müssen sich bis zum 08. Oktober 2019 akkreditieren lassen. Neuparteien müssen dem Gesuch ihre Statuten beilegen und mindestens eine offizielle Kontaktperson mit Wohnsitz in Arlesheim benennen.
Neue Ortsparteien können sich während der Legislatur jeweils bis 8 Wochen vor Wahlen und Abstimmungen beim Gemeinderat für den Rest der Legislatur akkreditieren lassen, sofern sie in Arlesheim effektiv aktiv sind.
Die Akkreditierung gilt ebenfalls für lokale Untergruppen (wie auch Jung-Parteien) und kantonale „Mutterparteien“.
Einzelpersonen und nicht akkreditierte Parteien sowie Organisationen, welche für kommunale Behörden (Majorzwahlen) kandidieren, können am Versand von Wahlempfehlungen teilnehmen und Plakate für die Wahl aushängen lassen. Diese melden sich jeweils spätestens acht Wochen vor dem Wahltermin beim Leiter Gemeindeverwaltung.
Falls Sie Fragen zur Akkreditierung von Parteien oder Einzelpersonen haben, wenden Sie sich bitte an den Leiter Gemeindeverwaltung, Thomas Rudin (Tel. 061 706 95 56 oder thomas.rudin@arlesheim.bl.ch).
Die Richtlinien für den Aushang von Wahl-, Abstimmungs- und Parteiplakaten und den gemeinsamen Versand von Wahlempfehlungen finden Sie auf unserer Internetseite unter www.arlesheim.ch/de/politik/Parteien.

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