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Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) 2011

Gemeindeverwaltung. Kurzfassung des GPK-Berichts. Die Vollversion ist auf der Internetseite der Gemeinde (www.arlesheim.ch) verfügbar und kann auch auf der Gemeindeverwaltung bezogen werden.

Die Geschäftsprüfungskommission übt die Oberaufsicht über alle Gemeindebehörden und Ver-waltungszweige aus. Sie prüft, ob die Rechtsnormen richtig angewendet und Gemeindeversammlungsbeschlüsse richtig vollzogen werden. 2011 hat sich die GPK mit den folgenden Themen befasst:

Einsätze des Zivilschutzes zugunsten der Gemeinschaft
Die GPK hat den Einsatz der Zivilschutzkompanie «Birs» (Zivilschutzverbund Arlesheim und Reinach) anlässlich des Nordwestschweizerischen Schwingfestes vom 12.8.2011 bis 15.8.2011 zum Anlass genommen, die Voraussetzungen für sog. Gemeinschaftseinsätze zu prüfen. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben von Bund und Kanton dürfen Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft resp. für private Veranstalter nur unter bestimmten Voraussetzungen bewilligt werden. So muss z.B. der Einsatz mit dem Zweck und den Aufgaben des Zivilschutzes überein-stimmen und private Unternehmen dürfen durch den Einsatz nicht übermässig konkurrenziert werden.
Die GPK stellt fest, dass trotz dieser klaren Voraussetzungen ein grosser Ermessenspielraum für die Bewilligungsbehörden bleibt, weshalb eine Bewilligung immer auch Teil einer politischen Beurteilung und Folge einer teilweise subjektiven Würdigung eines Anlasses ist. In Bezug auf den Einsatz der Zivilschutzkompanie „Birs“ am Nordwestschweizerischen Schwingfest stellt die GPK fest, dass das Gesuch vollständig begründet, aber sehr kurzfristig und nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist eingereicht und bewilligt wurde.

Bewirtschaftung und Lagerung der gemeindeeigenen Kunstgegenstände
Die Gemeinde besitzt eine eigene Kunstsammlung, die 254 Objekte umfasst und mehrheitlich aus Bildern und Skulpturen besteht. Der Versicherungswert der gesamten Sammlung beträgt CHF 174‘000.--. Im Budget der Gemeinde werden jedes Jahr CHF 5‘000 für eine mögliche Anschaffung von Kunstgegenständen eingestellt. Der Gemeinderat berücksichtigt bei Neuanschaffungen verschiedene, in der Praxis entwickelte Kriterien. So soll der Künstler/die Künstlerin einen direkten oder indirekten Bezug zu Arlesheim haben und im Ortsmuseum Trotte ausgestellt haben.
Die GPK stellt fest, dass der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung der Pflege, der Inventarisierung und der Archivierung der gemeindeeigenen Kunstsammlung die notwendige Aufmerksamkeit zukommen lassen und das Inventar sorgfältig und gewissenhaft führen.
Auch wenn die Kriterien für den Ankauf von Kunstgegenständen informell bekannt sind und auch angewendet werden, empfiehlt die GPK im Sinne der Transparenz und der nachhaltigen Entwicklung der Kunstsammlung, die Kriterien und Abläufe für Ankäufe in einem Gesamtge-meinderatsbeschluss festzuhalten.

Leistungsauftrag und Abrechnung der Sanierung des Schulhauses Gerenmatte
Die GPK hat die Prüfung dieses Geschäfts sistiert, da die Leistungsabrechnung noch diverse offene Posten aufweist. Gemäss Zwischenbilanz der Bauverwaltung sind keine Überschreitungen des Kostenvoranschlags zu erwarten. Die Bauabrechnung dürfte gegen Ende Sommer 2012 vorliegen. Die GPK wird das Geschäft im neuen Berichtsjahr wieder aufnehmen und prüfen.

Einhaltung der Gemeindeversammlungsbeschlüsse
Die GPK stellt fest, dass die Gemeindeversammlungsbeschlüsse ordnungsgemäss protokolliert und in der gegebenen Frist umgesetzt resp. weiterbearbeitet wurden.

Mitglieder der GPK:
Kurt Schmidlin (Präsident), Balz Stückelberger, Claudia Arnet (bis 15. August 2011), Stephan Kink (ab 16. August 2011), Urs Leugger (bis 24. Oktober 2011), Reto Sturzenegger (ab 25. Oktober 2011), Heidi Portmann (Aktuarin).

(Publiziert am 31. Mai 2012)